Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt)
regeln das Vertragsverhältnis zwischen Elias Brügger – Grafikdesign
(nachfolgend Anbieter) und Ihnen (nachfolgend Besteller), in ihrer zum
Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
(2) Abweichende AGB des Bestellers werden zurückgewiesen.
Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine
Dienstleistung der Elias Brügger – Grafikdesign in Anspruch nehmen.
(3) Auf Elias Brügger – Grafikdesign bieten wir Ihnen folgende
Dienstleistungen an: Grafikdesign
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher Sprache
abgeschlossen werden.
(2) Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Der Zugang zur Nutzung des Elias Brügger – Grafikdesign-Service setzt
keine Anmeldung voraus.
(4) Mit einem Kauf erkennt der Besteller die vorliegenden AGB an. Mit dem
Kauf entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Elias Brügger – Grafikdesign
und dem angemeldeten Besteller, das sich nach den Regelungen dieser AGB
richtet.
(5) Die Präsentation der Dienstleistung auf der Website stellt kein rechtlich
wirksames Angebot dar. Durch die Präsentation der Dienstleistung wird der
Kunde lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu machen.
(6) Mit Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der angemeldete
Besteller ein weiteres, von der Anmeldung getrenntes Vertragsverhältnis mit
Elias Brügger – Grafikdesign ein. Der Nutzer wird vor Abschluss dieses
Vertragsverhältnisses über den
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jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert.
Das Vertragsverhältnis entsteht indem der Besteller die Bestellung und
Zahlungsverpflichtung durch das Anklicken des Buttons „kaufen“ bestätigt.
§ 3 Beschreibung des Leistungsumfanges
Der Leistungsumfang von Elias Brügger – Grafikdesign besteht aus
folgenden Dienstleistungen:
Der Leistungsumfang bezieht sich jeweils auf das konkrete, auf der Website
stehende, Angebot. Unter jedem Angebot ist detailreich aufgeführt, welche
Leistung für welchen Preis gekauft werden kann.
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Zur Nutzung von Elias Brügger – Grafikdesign ist zunächst keine
Registrierung notwendig.
(2) Sofern der Nutzer einen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch nehmen
möchte, wird er vorher auf die Kostenpflichtigkeit hingewiesen. So werden
ihm insbesondere der jeweilige zusätzliche Leistungsumfang, die anfallenden
Kosten und die Zahlungsweise aufgeführt.(3) Der Anbieter behält sich das
Recht vor, für verschiedeneBuchungszeitpunkte und Nutzergruppen und insbesondere für verschiedene
Nutzungszeiträume unterschiedliche Entgeltmodelle zu berechnen, wie auch
verschiedene Leistungsumfänge anzubieten.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Ein anfallendes Entgelt ist im Voraus, zum Zeitpunkt der Fälligkeit ohne
Abzug an Elias Brügger – Grafikdesign zu entrichten.
(2) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von dem Anbieter
ausgeschlossen werden.
(3) Dem Besteller ist nicht gestattet die Dienstleistung durch das Senden von
Bargeld oder Schecks zu bezahlen.
(4) Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der
Besteller den Anbieter dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der
Bestellung einzuziehen.
(5) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller
diese
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Zahlungsart wählen, hat der Besteller den Rechnungsbetrag innerhalb von
fünf Kalendertagen nach Eingang der Bestellung, auf das Konto des
Anbieters zu überweisen.
(6) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der
Besteller diese Zahlungsart wählen, ermächtigt dieser den Anbieter
ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge einzuziehen.
(7) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Lastschrift anbieten und der
Besteller diese Zahlungsart wählen, erteilt der Besteller dem Anbieter ein
SEPA Basismandat. Sollte es bei der Zahlung per Lastschrift zu einer
Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder
aufgrund falsch übermittelter Daten der Bankverbindung kommen, so hat der
Besteller dafür die Kosten zu tragen.
(8) Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der
Anbieter die Geltendmachung des Verzugschadens vor.
(9) Die Abwicklung kann über folgende Zahlungsmittel erfolgen: – Paypal
§ 6 Anmeldung und Kündigung
(1) Weiterhin erklärt der Besteller, dass er und nach seiner Kenntnis auch kein
Mitglied seines Haushaltes nicht wegen einer vorsätzlichen Straftat die die
Sicherheit von Dritten gefährdet vorbestraft ist, insbesondere nicht wegen
einer Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 ff. StGB, einer
Straftat gegen das Leben (§§ 211 ff. StGB), einer Straftat gegen die
körperliche Unversehrtheit (§ 223 ff. StGB), einer Straftat gegen die
persönliche Freiheit (§§ 232 ff. StGB), oder wegen eines Diebstahl und
Unterschlagung (§§ 242 ff. StGB) oder des Raubes und der Erpressung (§§
249 ff. StGB) oder wegen Drogenmissbrauch.
(2) Ein Nutzer ist, unter Vorbehalt, jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe
eines Grundes schriftlich per Post, E-Mail oder Telefon abzumelden.
Gleichzeitig besteht bei die Möglichkeit, innerhalb der Daten
undEinstellungen im Nutzer-Account diesen vollständig und eigenhändig zudeaktivieren. Das vorher geschlossene Vertragsverhältnis ist damit beendet.
(3) Hat ein Nutzer sich für einen entgeltlichen Dienst angemeldet, so kann er
spätestens 14 Tage vor dem Buchungszeitraum kündigen. Wird diese
Frist nicht eingehalten, so verlängert sich der kostenpflichtige Dienst je nach
gewählter Buchungszeit um diese und die Kündigung wird erst zum Ende
des Folgebuchungszeitraumes wirksam. Eine Kündigung ist per Telefon, E-
Mail oder Brief möglich und wird von uns schriftlich bestätigt. Damit Ihre
Kündigung zugeordnet
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werden kann sollen der vollständige Name, die hinterlegte E-Mail-Adresse
und die Anschrift des Kunden angegeben werden. Im Fall einer Kündigung
per Telefon wird das individuelle Telefon-Passwort benötigt.
(4) Elias Brügger – Grafikdesign kann den Vertrag nach eigenem Ermessen,
mit oder ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen, zu
jeder Zeit kündigen. Elias Brügger – Grafikdesign hält sich weiterhin das
Recht vor, Profile und /oder jeden Inhalt der auf der Website durch oder von
dem Nutzer veröffentlicht wurde zu entfernen. Falls Elias Brügger –
Grafikdesign die Registrierung des Nutzers beendet und/oder Profile oder
veröffentliche Inhalte des Nutzers entfernt, besteht für Elias Brügger –
Grafikdesign keine Verpflichtung den Nutzer darüber noch über den Grund
der Beendigung oder der Entfernung zu informieren.
(5) Im Anschluss an jede Beendigung von jedweder individuellen Nutzung der
Services von Elias Brügger – Grafikdesign, hält Elias Brügger – Grafikdesign
sich das Recht vor, eine Information hierüber an andere registrierte Nutzer
mit denen Elias Brügger – Grafikdesign annimmt, dass diese in Kontakt mit
dem Nutzer standen, zu versenden. Elias Brügger – Grafikdesign’s
Entscheidung die Registrierung des Nutzers zu beenden und/oder weitere
Nutzer zu benachrichtigen mit dem Elias Brügger – Grafikdesign annimmt,
dass der Nutzer in Kontakt stand, impliziert nicht bzw. sagt keinesfalls aus,
dass Elias Brügger – Grafikdesign Aussagen über den individuellen
Charakter, generelle Reputation, persönliche Charakteristika noch über den
Lebensstil trifft.
(6) Die Nutzer sind verpflichtet, in Ihrem Profil und sonstigen Bereichen des
Portals keine absichtlichen oder betrügerischen Falschangaben zu machen.
Solche Angaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Der
Betreiber behält sich darüber hinaus das Recht vor, in einem solchen Fall das
bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
(7) Wird der Zugang eines Nutzers wegen schuldhaften Vertragsverstoßes
gesperrt und/oder das Vertragsverhältnis aufgelöst, hat der Nutzer für die
verbleibende Vertragslaufzeit Schadenersatz in Höhe des vereinbarten
Entgelts abzüglich der ersparten Aufwendungenzu zahlen. Die Höhe der
ersparten Aufwendungen wird pauschal auf 10% des Entgelts angesetzt. Es
bleibt beiden Vertragsparteien unbenommen nachzuweisen, dass
derSchaden, und/oder die ersparten Aufwendungen tatsächlich höher oder
niedriger sind.(8) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche Daten des
Nutzers von Elias Brügger – Grafikdesign gelöscht.
§ 7 Haftungsbegrenzung (Dienstleistungen)
(1) Elias Brügger – Grafikdesign übernimmt keine Verantwortung für den
Inhalt und die
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Richtigkeit der Angaben in den Anmelde- und Profildaten der Besteller sowie
weiteren von den Bestellern generierten Inhalten.
(2) In Bezug auf die gesuchte oder angebotene Dienstleistung kommt der
Vertrag ausschließlich zwischen den jeweilig beteiligten Bestellern zustande.
Daher haftet Elias Brügger – Grafikdesign nicht für Leistungen der
teilnehmenden Besteller. Entsprechend sind alle Angelegenheiten bzgl. der
Beziehung zwischen den Bestellern einschließlich, und ohne Ausnahme, der
Dienstleistungen die ein Suchender erhalten hat oder Zahlungen die an
Besteller fällig sind, direkt an die jeweilige Partei des zu richten. Elias
Brügger – Grafikdesign kann hierfür nicht verantwortlich gemacht werden
und widerspricht hiermit ausdrücklich allen etwaigen Haftungsansprüchen
welcher Art auch immer einschließlich Forderungen, Leistungen, direkte oder
indirekte Beschädigungen jeder Art, bewusst oder unbewusst, vermutet oder
unvermutet, offengelegt oder nicht, in welcher Art auch immer im
Zusammenhang mit den genannten Angelegenheiten.
(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit haftet Elias Brügger – Grafikdesign nur, wenn sie auf einer
vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Elias Brügger –
Grafikdesign oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung
eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Elias Brügger –
Grafikdesign beruhen.
(4) Für sonstige Schäden, soweit sie nicht auf der Verletzung von
Kardinalpflichten (solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren
Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) beruhen, haftet
Elias Brügger – Grafikdesign Europe nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Elias Brügger – Grafikdesign
oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Elias Brügger –
Grafikdesign beruhen.
(5) Die Schadensersatzansprüche sind, auf den vorhersehbaren,
vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzuges
höchstens 5% des Auftragswertes.
(6) Schadenersatzansprüche, die auf der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verjähren nach 30
Jahren; im Übrigen nach 1 Jahr, wobei die Verjährung mit dem Schluss des
Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von
denAnspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners
Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste (§ 199Abs.1 BGB).
(7) Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Inhalt eines von einem Nutzer
verfassten Textes sowie hochgeladener Dateien auf die Einhaltung von
Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu
löschen.
§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die
Gegenforderung des Bestellers rechtskräftig festgestellt worden ist oder von
dem Anbieter nicht bestritten wurde.
(2) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre
Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach
Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
(2) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist für Dienstleistungen beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des
Vertragsabschlusses. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn eine individuell auf
den Kunden angepasst Leistung bereits zum Teil oder vollständig erbracht
wurde.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns: Elias Brügger –
Grafikdesign
Am Königsweg 3a, 48599 Gronau
E-Mail: info@eb-grafikdesign.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief,
Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular auf unserer
Internetseite verwenden oder uns eine andere eindeutige Erklärung
übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir
Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines
solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und
Sie die Waren über unser Online-Rücksendezentrum innerhalb der unten
definierten Frist zurückgesendet haben.
Für zusätzliche Informationen hinsichtlich der Reichweite, des Inhalts und
Erläuterungen zur Ausübung wenden Sie sich bitte an unseren
Kundenservice.
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(3) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir
von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art derLieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung
gewählthaben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags
bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist
beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen,
der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung
des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits
erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag
vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
(4) Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften
und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:
zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder
aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren
Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung
aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt
wurden;
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in
einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung
entfernt wurde;
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren
Verfallsdatum schnell überschritten würde;
bei Dienstleistungen, wenn Elias Brügger – Grafikdesign diese vollständig
erbracht hat und Sie vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und
ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Erbringung der
Dienstleistung
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beginnen können und Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger
Vertragserfüllung verlieren;
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte, mit Ausnahme von
Abonnement-Verträgen; und
zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis beim Abschluss des
Kaufvertrags vereinbart wurde, deren Lieferung aber erst nach 30 Tagen
erfolgen kann und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt
abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.§ 10 Datenschutz(1) Sollten personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift,
E-Mail-Adresse)
erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, Ihre vorherige Einverständnis
einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben,
es sei denn, Sie haben zuvor eingewilligt.
(2) Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B.
per E- Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier
und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet
werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
(3) Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten
zu nutzen, sofern der Anbieter den betroffenen Personen vorher eine
schriftliche Einwilligung erteilt hat.
(4) Sie haben jederzeit das Recht, von Elias Brügger – Grafikdesign über den
Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu
erhalten.
(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/
Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.
(6) Weitere Angaben zum Datenschutz sind in der separaten
Datenschutzerklärung zu finden.
§ 11 Cookies
(1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir
Cookies einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die
lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers
gespeichert werden.
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Kennung des
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Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten
und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in
dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten
Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person
von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu
unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige
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möglich wären.
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auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so
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zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-
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§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses
Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss des UN- Kaufrechts.
(2) Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen
Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen
Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch
Minderjährige an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen
gekauft werden. Falls
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Sie unter 18 sind, dürfen Sie Elias Brügger – Grafikdesign nur unter
Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts,
sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen
Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu
machen.
(4) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite,
Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit
vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen,
Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer
Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen
ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall
finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben).
Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder
aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als trennbar
und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden
Regelungen nicht.
(5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der
anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten,
soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich
zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der
unwirksamen Bestimmung entspricht.